§ 1 Allgemeines
(1) Der Rheinhessenwein e.V., Otto-Lilienthal-Str. 4, 55232 Alzey, (nachfolgend »Anbieter«), bietet Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend »Nutzer«) die Möglichkeit, über die Mediendatenbank unter www.mediathek.rheinhessen.de (nachfolgend »Datenbank«) Fotos und weitere mediale Inhalte (nachfolgend: »Inhalte«) im Zusammenhang mit Wein, Tourismus und weiteren Themen aus der Region Rheinhessen anzuschauen und für die nachfolgend definierten Zwecke herunterzuladen, zu speichern und zu verwenden. Die Inhalte werden dabei unterschieden zwischen öffentlichen Inhalten sowie Presse- und Werbeinhalten.
(2) Alle Inhalte der Datenbank dürfen ausschließlich nur für die Information über Rheinhessen und zur Bewerbung der Region Rheinhessen genutzt werden.
(3) Diese Nutzungsbedingungen regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer hinsichtlich der Benutzung der Datenbank und deren Inhalten.
§ 2 Plattform
1) Die Mediendatenbank Rheinhessen soll den Nutzern, insbesondere den in der Weinwirtschaft, im Tourismus und Regionalmarketing tätigen Unternehmen und Institutionen, eine Hilfestellung zur Gestaltung von touristischen und kulturellen Informationsmaterialien oder Präsentationen zur Region Rheinhessen leisten. Sie ermöglicht den Nutzern den Zugang zu qualitativ hochwertigen medialen Inhalten (Fotos, Videos, Texte etc.) zur Erstellung von Broschüren, Web-Auftritten, Presseberichten, Plakaten, Werbemitteln usw.
(2) Die Datenbank ist eine kostenlose und freiwillige Leistung des Anbieters. Der Nutzer hat im Zweifel keinen Anspruch auf Nutzung der Datenbank. Der Anbieter gewährleistet auch keine durchgängige Erreichbarkeit und behält es sich vor, die Datenbank jederzeit zu verändern oder abzuschalten.
§ 3 Gebühren
Die Benutzung der Datenbank ist für die Nutzer gebührenfrei.
§ 4 Registrierung
(1) Der Nutzer muss sich für die Benutzung der Datenbank nicht zwingend registrieren. Ohne Registrierung sind seine Möglichkeiten zur Nutzung jedoch eingeschränkt.
(2) Zur umfangreichen Nutzung der Datenbank muss der Nutzer sich registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Bei der Registrierung gibt der Nutzer unter Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen die notwendigen Daten ein.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, zur Bestätigung der Registrierung und zur Freischaltung des Kundenkontos einen Nachweis über die Zugehörigkeit zu einem Nutzerkreis zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht geführt werden, wird der Nutzer von diesem Nutzerkreis ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich im Übrigen vor, den Nutzer ohne Angaben von Gründen in einen anderen Nutzerkreis zu verlegen oder ggf. sein Konto zu löschen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, hinsichtlich seiner Daten und insbesondere in Bezug auf die Zugehörigkeit zu einem Nutzerkreis ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei falschen Angaben wird das Konto des Nutzers durch den Anbieter gelöscht.
(5) Bei der Registrierung erstellt der Nutzer ein Passwort. Er verpflichtet sich, dieses Passwort sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Er trägt dafür Sorge, dass die Datenbank nicht durch unbefugte Personen genutzt wird.
§ 5 Nutzungsrechte
(1) Der registrierte Nutzer erhält an den über die Datenbank zur Verfügung gestellten Inhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht, diese Inhalte zu dem für den jeweiligen Nutzerkreis vorgesehenen Zweck zu nutzen. Von der Nutzung insbesondere umfasst ist die Verwendung in Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Print-Artikeln, Webseiten, Präsentationen, Plakaten und sonstigen Werbemitteln.
(2) Beim Herunterladen von Daten wird der Nutzer aufgefordert, dem Anbieter ein Belegexemplar mit den heruntergeladenen Inhalten bzw. einen Nutzungsnachweis zuzusenden. Sollte der Nutzer dieser Aufforderung nicht nachgehen, ist der Anbieter berechtigt das Nutzerkonto zu sperren ggf. zu löschen.
(3) Der Urheber ist in unmittelbarer Nähe zu den verwendeten Inhalten wie folgt anzugeben:
© Name des Fotografen/ Name der Organisation (Angaben befinden sich rechts neben der Datei)
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen oder Unterlizenzen einzuräumen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzungen von Leib, Leben und Gesundheit.
(3) Der Anbieter haftet dem Nutzer gegenüber nicht für Datenverluste.
(4) Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Zugang zur Plattform jederzeit unterbrechungsfrei verfügbar ist.
(5) Der Anbieter gewährleistet, dass er zur Einräumung der Nutzungsrechte an den Nutzer berechtigt ist. Sollte dies nicht der Fall sein, so stellt der Anbieter den Nutzer im Falle der berechtigten Inanspruchnahme von allen Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Diese Bedingungen gelten ausschließlich. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Eine Änderung dieser Bedingungen bedarf der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.
(3) Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Mainz.
Stand Februar 2016